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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Falle von Namensrecht-/Domainstreitigkeiten bzw. Abmahnungen bitten
wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits
im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung
ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der
Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte
Abmahnungen und/ oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer
negativen Feststellungsklage beantwortet.
§ 1 Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen
Diese allgemeine Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge
und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn
die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende
allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen
werden nur dann anerkannt, wenn die Firma Montres Charmex SA diese
ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebot, Annahme und Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und
unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Die
Angebote der Firma Montres Charmex SA im Internet verstehen sich nach
BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Kaufvertrag
zwischen dem Kunden und der Firma Montres Charmex SA kommt nur dann
zustande, wenn die Firma Montres Charmex SA dem Kunden dessen Bestellung
schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
§ 3 Annahmefrist, verspätete Annahme und Freistellung des Kunden
Gem. § 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Antragenden, wenn diese
von der Firma Montres Charmex SA abgelehnt oder nicht rechtzeitig
angenommen wird. Die Firma Montres Charmex SA muss ein Angebot des
Kunden innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes
bestätigen. Wird diese Frist seitens der Firma Montres Charmex SA nicht
eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde
wird von seinem verbindlichen Antrag befreit. Sollte die Firma
Montres Charmex SA erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine
Bestellung des Kunden bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag
zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist
befreit ist. Die Bestellbestätigung ist als neuer Antrag zu verstehen
und kann von Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
§ 4 Rücktrittsrecht seitens der Firma Montres Charmex SA
Die Firma Montres Charmex SA behält sich den Rücktritt von einem
Kaufvertrag grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei
Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
§ 5 Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind
unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets
vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, versendet die Firma
Montres Charmex SA die georderte Ware innerhalb Deutschlands, bei einem
Kaufpreis von bis zu EURO 2.000,00, gegen eine Versandkostenpauschale
in Höhe von EURO 10,50 für Porto, Verpackung, Versendung und
Versicherung pro Versand. Bei einem Kaufpreis von über EURO 2.000,00
entfällt die Versandkostenpauschale. Sofern nichts anderes vereinbart
wurde, wird die Ware durch die Firma Montres Charmex SA zu einem
Höchstwert in Höhe von 500Euro pro Versandauftrag versichert. Die Firma
Montres Charmex SA behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten
Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige
zusätzliche Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen.
Einzelne Versicherungen mit einem den oben genannten Betrag
übersteigenden Wert bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Die
Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in Länder
außerhalb der EU, berechnet die Firma Montres Charmex SA je nach Zielort
eine angemessene Versandkostenpauschale. Sofern nichts anderes
vereinbart wurde, beträgt die Versandkostenpauschale bei Versand in
Länder der EU für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung EURO
21,50Euro pro Versandauftrag. Bei Lieferung außerhalb der EU
(USA/Übersee) wird die Versandkostenpauschale individuel vereinbart. In
diesem Fall wird die Firma Montres Charmex SA, soweit nichts anderes
vereinbart, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe des
Kaufpreises pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht
vor, in bestimmten Fällen, nach Unterrichtung des Kunden gegenüber
diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu
machen.
§ 6 Rücksendungen
Rücksendungen haben ausschließlich per Paket mit besonderem Wert (in
Höhe des Kaufpreises) zu erfolgen. Bei Rücksendungen muß sowohl die
Einlieferung als auch die Sendungsverfolgung möglich sein.
§ 7 Lieferung
Alle verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen
schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten u.a., auch wenn sie beim
Lieferanten eintreten, hat die Firma Montres Charmex SA auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die
Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des
Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die
Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem
erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die
Firma Montres Charmex SA vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz
zu verlangen (vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden
höheren Schadens).
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Überweisung, gegen Scheckzahlung
oder in bar. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt nach Absprache mit
der Firma Montres Charmex SA. Des weiteren kann nach Absprache mit der
Firma Montres Charmex SA auch eine andere Zahlungsmodalität (Vorkasse,
bankbestätigter Scheck) vereinbart werden. Die Zahlung gilt
grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem
Konto der Firma Montres Charmex SA unwiderruflich gutgeschrieben wurde.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma Montres Charmex SA
berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. des Leitsatzes der
Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines
weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 9 Zurückbehaltung oder Aufrechnung
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur
berechtigt, falls eine Gegenforderung mit der aufgerechnet werden soll,
rechtskräftig festgestellt, oder durch die Firma Montres Charmex SA
schriftlich anerkannt wurde.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Firma Montres Charmex SA behält sich das Eigentum an ihrer Ware so
lange vor, bis sämtliche Forderungen der Firma Montres Charmex SA
gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der
künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später
abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch
dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine
laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und
anerkannt ist.
§ 11 Gewährleistung
Die Firma Montres Charmex SA gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren die Freiheit von
Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrübergang mit folgender
Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma Montres Charmex SA bei Empfang auf Mangelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu
überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen, sowie offenkundige Mängel
sind binnen einer Frist von zwei Tagen nach Empfang der Lieferung vom
Kunden schriftlich zu rügen. In diesem Fall ist die Ware unverzüglich
an die Firma Montres Charmex SA zurückzusenden. Die Firma Montres Charmex SA behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Sollte
die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das Recht
auf Rücktritt oder Wandelung.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem
sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung verursachten Mängel.
Für den Fall der Reklamation ist der Kunde verpflichtet, den Mangel
gegenüber der Firma Montres Charmex SA exakt zu beschreiben. Das
Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung
benötigten Kennzeichnungen auf der Ware, führt zum Verlust des
Anspruchs auf Gewährleistung. Transportschäden sind unverzüglich dem
Transportführer anzuzeigen.
§ 12 Rücktrittsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an die Süddeutsche Montres Charmex SA.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von einem Monat nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Bei einer von Ihnen gewünschten Rückgabe nehmen Sie für eine schnelle
und reibungslose Abwicklung bitte vorab telefonisch oder per Mail
Kontakt mit uns auf. Sie erhalten dann eine RMA-Nummer und alle
erforderlichen Informationen.
§ 13 Copyright & Nutzungshonorar
Die Nutzung unseres Bildmaterials bedarf unserer schriftlichen
Zustimmung und ist immer honorarpflichtig. Dies gilt auch bei
Verwendung eines Bildes als Vorlage für Zeichnungen, Karikaturen
nachgestellte Fotos, bei Verwendung für Layoutzwecke und
Kundenpräsentationen sowie bei Verwendung von Bilddetails, die mittels
Montagen, Fotocomposing, elektronischen Bildträgern oder ähnlichen
Techniken Bestandteil eines neuen Bildes werden.
Bei jeglicher unberechtigten, ohne Zustimmung der Montres Charmex SA
erfolgten Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des
Bildmaterials ist für jeden Einzelfall mindestens eine Vertragsstrafe
in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars der Mittelstandsgemeinschaft
Foto-Marketing (MFM) zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender
Schadensersatzansprüche.
§ 14 Haftung
Diese Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt.
Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der
enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für
Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website
entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruhen. Sofern von dieser Website auf
Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betreiben werden,
übernimmt die Firma Montres Charmex SA keine Verantwortung für deren
Inhalte.
§ 15 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen
unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller
sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu
treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen
Willen am nächsten kommt. Diese AGB`s gelten nicht für Lieferungen
ausserhalb Deutschlands! Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
Lieferungen ausserhalb Deutschlands erhalten Sie gerne auf Anfrage.
Alle Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder abweichende
Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf
das Schriftformerfordernis selbst.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig
vereinbart werden kann, Basel. Es gilt grundsätzlich das Recht der
Schweiz.
